AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Teilnahme und Anmeldung

Die telefonische bzw. schriftliche Vormerkung ist möglich. Der/die LehrgangsteilnehmerIn erhält in diesem Fall eine Bestätigung. Die Teilnehmerzahl ist aus didaktischen und räumlichen Gründen begrenzt. Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht.

Der/die LehrgangsteilnehmerIn verpflichtet sich, regelmäßig am Unterricht teilzunehmen, alle notwendigen Kenntnisse und Fertigkeiten zu erwerben, an Maßnahmen zur Leistungsüberprüfung teilzunehmen, die Akademie Berlin-Schmöckwitz (im folgenden kurz ABS) bei Fernbleiben vom Unterricht unverzüglich unter Angabe von Gründen zu benachrichtigen, die Hausordnung sowie die Fehlzeitenregelung der ABS einzuhalten.

Dem/der LehrgangsteilnehmerIn ist bekannt, dass die Teilnahme an den durch Kostenträger geförderten Bildungsmaßnahmen nur unter der Maßgabe möglich ist, dass die ABS den Kostenträger laufend über Leistungsstand, Fehlzeiten, sonstige Vorkommnisse usw. unterrichtet.

§ 2 Beginn und Dauer

Änderungen des Lehrgangsbeginns und -ende sind vorbehalten.

Sofern gesetzliche Abschlussprüfungen Bestandteil der Bildungsmaßnahme sind, endet die Bildungsmaßnahme abweichend mit dem letzten Prüfungstag.

§ 3 Lehrgangsgebühren

Die Zahlung der Lehrgangsgebühren erfolgt monatlich in einem Betrag auf das Konto der ABS. Die Verpflichtung zur Zahlung der Lehrgangsgebühren besteht auch dann, wenn der Unterricht nicht oder nur teilweise besucht wird.

Bei Übernahme der Kosten durch einen Kostenträger, werden die Lehrgangskosten direkt an die ABS gezahlt.

§ 4 Nichtdurchführung, Rücktritt, Kündigung und Abbruch des Lehrganges

Liegen für einen Lehrgang nicht genügend Anmeldungen vor oder ist aus nicht von der ABS zu vertretenden Umständen eine programmgemäße Durchführung des Lehrganges nicht möglich, so ist die ABS zur Durchführung des Lehrgangs nicht verpflichtet.

Dem/der LehrgangsteilnehmerIn wird ein Rücktrittsrecht von 14 Tagen nach Vertragsabschluß, längstens jedoch bis zum Beginn der Maßnahme, eingeräumt. Tritt der Teilnehmer wegen Ablehnung beantragter Förderung gemäß SGB III vom Vertrag zurück, so werden ihm hieraus keine Kosten entstehen. Die Ausübung des Rücktrittsrechts muss schriftlich erklärt werden.

Lehrgänge mit einer Laufzeit länger als 3 Monate sind frühestens bis zum Ablauf des 3. Lehrgangsmonats und danach zum Ende der jeweils nächsten 3 Monate mit einer Frist von 6 Wochen kündbar. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Alle angegebenen Zeiten berechnen sich vom Beginn des Lehrgangs an.

Darüber hinaus kann seitens des Lehrgangsteilnehmers der Lehrgang abgebrochen/gekündigt werden, falls ein wichtiger Grund nachgewiesen werden kann. Als wichtige Gründe gelten die Aufnahme eines Beschäftigungsverhältnisses, dauerhafte Erkrankung des Teilnehmers, wenn durch ärztliches Zeugnis bescheinigt wird, dass ein weiterer Lehrgangsbesuch nicht möglich ist.

Die Berechnung und Zahlung der Lehrgangsgebühren erfolgt gemäß den jeweils gültigen Vereinbarungen zwischen der ABS und dem Kostenträger.

Stört ein/eine LehrgangsteilnehmerIn den Unterricht nachhaltig, fehlt fortgesetzt oder ist das Lehrgangsziel erheblich gefährdet, erhält die ABS nach vorheriger Abmahnung das Recht, den Teilnehmer vom Lehrgang auszuschließen. Der Kostenträger wird von der Abmahnung und dem Unterrichtsausschluss unverzüglich informiert. In solchen Fällen kann die ABS vom Teilnehmer die nicht durch den Kostenträger erstatteten Gebühren verlangen.

§ 5 Personenbezogene Daten

Der Lehrgangsteilnehmer erklärt sein Einverständnis, dass die ABS personenbezogene Daten an die Kostenträger weitergeben und von den Kostenträgern erhalten dürfen, soweit dieses zur Beurteilung des Lernerfolges nötig ist.

Dieses Einverständnis beinhaltet auch die elektronische Speicherung der Daten, eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

§ 6 Haftung

Für die Teilnahme und den Erfolg an Lehrgängen der ABS ist jegliche Haftung seitens der ABS gegenüber Teilnehmern und etwaigen Dritten ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt auch bei Nichtdurchführung eines Lehrganges, Rücktritt, Kündigung und Abbruch eines Lehrgangs sowie für etwaige daraus entstehende Schäden.

Findet ein Lehrgang nicht statt, werden bereits gezahlte Gebühren zurückerstattet. Ein Rückerstattungsanspruch entfällt für den Fall, dass der belegte Lehrgang abweichend vom Programm durchgeführt wird.

Bei Unfällen haftet die ABS im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

Bei Diebstahl oder Verlust eingebrachter Gegenstände ist jegliche Haftung ausgeschlossen.

§ 7 Sonstiges

Veränderungen von in der ABS eingesetzter Hard- und Software ist verboten. Weiter ist der Einsatz privater Hard- und Software untersagt.

Nebenabreden und/oder Absprachen, die eine Änderung einzelner Bestimmungen beinhalten, sind nur bei schriftlicher Bestätigung der Schulleitung verbindlich.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

Berlin, 23. September 2003

gez. Birgit Domröse
Geschäftsführerin Akademie Berlin-Schmöckwitz